Geschlossene Fonds und Beteiligungen

In welchen Situationen beraten wir Fondsanleger?

Bei welchen geschlossenen Beteiligungen werden wir tätig?

Warum geschlossene Fonds rechtlich besonders komplex sind

Ein Anleger erwirbt regelmäßig keine jederzeit handelbare Geldanlage, sondern eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung an einem langfristig angelegten Unternehmen.

Je nach Konstruktion können mehrere rechtliche Ebenen zusammentreffen:

• Beitritts- oder Zeichnungsvertrag;
• Gesellschaftsvertrag;
• Treuhandvertrag;
• Verkaufsprospekt und Nachträge;
• Anlageberatungs- oder Vermittlungsvertrag;
• Fremdfinanzierung der Beteiligung;
• Beschlüsse der Gesellschafterversammlung;
• gesellschaftsrechtliche Haftung;
• Insolvenz- und Gläubigeransprüche;
• steuerliche Folgen;
• Zweitmarktverkauf oder Kündigung;
• erbrechtliche Nachfolge.

Wann kann die Beratung zu einem geschlossenen Fonds fehlerhaft sein?

Die Beratung muss sowohl zur Person des Anlegers als auch zur konkreten Beteiligung passen. Eine unternehmerische Langfristanlage kann ungeeignet sein, wenn Sicherheit, jederzeitige Verfügbarkeit oder eine verlässliche Altersvorsorge im Vordergrund standen.

Häufig zu prüfende Beratungs- und Aufklärungsfehler betreffen:

• unzureichende Aufklärung über das Totalverlustrisiko;
• Darstellung als sichere oder festverzinsliche Anlage;
• fehlende Aufklärung über die eingeschränkte Veräußerbarkeit;
• Verharmlosung der langen Laufzeit;
• fehlende Erläuterung des unternehmerischen Charakters;
• unzutreffende Darstellung von Ausschüttungen als Rendite;
• fehlende Aufklärung über mögliche Rückforderungen;
• unzureichende Erläuterung der Fremdfinanzierungsrisiken;
• fehlende Hinweise auf Währungs- oder Anschlussfinanzierungsrisiken;
• Verschweigen wesentlicher Kosten und Provisionen;
• fehlende Plausibilitätsprüfung durch den Vermittler;
• verspätete Übergabe des Verkaufsprospekts;
• unzutreffende Aussagen zur Kündigung oder zum Zweitmarkt;
• fehlende Berücksichtigung des Gesamtvermögens des Anlegers.

Welche Bedeutung hat der Verkaufsprospekt?

Der Verkaufsprospekt soll dem Anleger ein zutreffendes Gesamtbild der Beteiligung vermitteln. Er kann zugleich ein zentrales Beweismittel für Inhalt und Umfang der schriftlichen Aufklärung sein.

Bei der Prospektprüfung können insbesondere relevant sein:

• Investitionsobjekt und wirtschaftliches Konzept;
• Mittelverwendung;
• Eigen- und Fremdfinanzierung;
• Blind-Pool- oder Platzierungsrisiken;
• Vertragspartner und Interessenkonflikte;
• Kosten und Vertriebsaufwand;
• Prognosen und ihre Grundlagen;
• Markt-, Vermietungs- oder Charterrisiken;
• Währungs- und Zinsrisiken;
• Laufzeit und Veräußerbarkeit;
• Ausschüttungsmechanismus;
• gesellschaftsrechtliche Haftungsrisiken;
• steuerliche Annahmen;
• Nachträge und Veränderungen vor der Zeichnung.

Wurde der Prospekt rechtzeitig übergeben?

Ein umfangreicher Prospekt kann seine Aufklärungsfunktion nur erfüllen, wenn der Anleger vor seiner Entscheidung ausreichend Zeit hatte, ihn zur Kenntnis zu nehmen.

Ob die Übergabe rechtzeitig war, hängt von Umfang, Komplexität, zeitlichem Ablauf und den Umständen des Einzelfalls ab.

Wichtig sind Datumsangaben auf Empfangsbestätigungen, Beratungsprotokollen, E-Mails, Anschreiben und mögliche Zeugen. Eine vorformulierte Empfangsbestätigung beantwortet die Beweisfrage nicht in jedem Fall abschließend.

Ausschüttungsrückforderung: Muss der Anleger wirklich zurückzahlen?

Eine erhaltene Ausschüttung muss nicht allein deshalb zurückgezahlt werden, weil die Fondsgesellschaft wirtschaftliche Probleme hat. Entscheidend sind Anspruchsgrundlage und Beteiligungsstruktur.

Bei der Prüfung unterscheiden wir insbesondere:

Was prüfen wir bei einer Ausschüttungsrückforderung?

• Wer verlangt die Zahlung?
• Auf welche Anspruchsgrundlage wird die Forderung gestützt?
• War der Anleger unmittelbarer oder treuhänderischer Kommanditist?
• Wie hoch war die eingetragene Haftsumme?
• Wurde die Einlage vollständig erbracht?
• Wie entwickelte sich das Kapitalkonto?
• Stammten Ausschüttungen aus Gewinnen oder aus Einlagen?
• Welche Gesellschaftsgläubiger sollen befriedigt werden?
• Bestehen die geltend gemachten Gläubigerforderungen tatsächlich?
• Welche Forderungen sind festgestellt oder bestritten?
• Welche Zahlungen haben andere Kommanditisten geleistet?
• Ist die Forderung rechnerisch nachvollziehbar?
• Wurden frühere Zahlungen des Anlegers berücksichtigt?
• Bestehen gesellschaftsvertragliche Einwendungen?
• Greift Verjährung oder eine sonstige Haftungsbegrenzung?
• Bestehen mögliche Gegenansprüche wegen Falschberatung?

Nachschuss- und Sanierungsforderungen

Gerät eine Fondsgesellschaft in wirtschaftliche Schwierigkeiten, werden Anleger mitunter zu freiwilligen Sanierungsbeiträgen, zusätzlichen Einlagen oder einem Verzicht auf Ansprüche aufgefordert.

Eine wirtschaftlich dringende Sanierung begründet nicht automatisch eine rechtliche Nachschusspflicht. Entscheidend sind Gesellschaftsvertrag, Beteiligungsform und wirksame Beschlüsse.

Vor einer Entscheidung sollten insbesondere geprüft werden:

• Rechtsgrund der verlangten Zahlung;
• wirtschaftliches Sanierungskonzept;
• Finanzierungsbedarf und Mittelverwendung;
• Beiträge anderer Gesellschafter und Gläubiger;
• Folgen einer Nichtteilnahme;
• mögliche Verwässerung der Beteiligung;
• Änderung von Gesellschaftsvertrag und Stimmrechten;
• Haftungs- und Insolvenzrisiken;
• Alternative einer Liquidation oder Verwertung;
• steuerliche Folgen.

Was geschieht bei Insolvenz der Fondsgesellschaft?

Die Insolvenz einer Fondsgesellschaft kann verschiedene Folgen auslösen. Der Wert der Beteiligung kann erheblich sinken oder vollständig entfallen. Gleichzeitig können Zahlungsforderungen gegenüber Anlegern entstehen.

Je nach Sachverhalt prüfen wir:

• Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle;
• Rückforderung früherer Ausschüttungen;
• Ansprüche gegen Geschäftsführung oder Treuhänder;
• mögliche Ansprüche gegen Berater und Vermittler;
• Ansprüche aus fehlerhaften Prospektangaben;
• Haftung weiterer Beteiligter;
• Verjährungs- und Ausschlussfristen;
• steuerliche Verlustverwertung;
• Auswirkungen auf eine finanzierte Beteiligung.

Geschlossene Immobilienfonds

Bei Immobilienfonds hängt der wirtschaftliche Erfolg insbesondere von Kaufpreis, Finanzierung, Vermietung, Instandhaltung, Anschlussfinanzierung und späterem Verkauf der Immobilie ab.

Typische Streitpunkte sind:

• zu optimistische Vermietungsannahmen;
• nicht ausreichend dargestellter Sanierungsbedarf;
• hohe anfängliche Kosten;
• Leerstand oder Mieterausfall;
• Abhängigkeit von einem einzelnen Hauptmieter;
• auslaufende langfristige Mietverträge;
• Zins- und Anschlussfinanzierungsrisiken;
• Währungsrisiken bei Auslandsimmobilien;
• Interessenkonflikte bei Ankauf oder Verwaltung;
• unzutreffende Verkaufs- und Wertprognosen.

Schiffsfonds und maritime Beteiligungen

Schiffsfonds sind häufig durch hohe Fremdfinanzierung, schwankende Charterraten, internationale Märkte und erhebliche Betriebskosten geprägt.

Zu den wesentlichen Prüffeldern gehören:

• Chartermarkt und Beschäftigungskonzept;
• Schiffskaufpreis;
• Weichkosten und Vertriebskosten;
• Fremdfinanzierungsquote;
• Währungsrisiken;
• Betriebs- und Instandhaltungskosten;
• Flotten- oder Ein-Schiff-Risiko;
• Verkaufspreisprognose;
• Ausschüttungs- und Liquiditätsplanung;
• gesellschaftsrechtliche Rückforderungsrisiken.

Flugzeugfonds

Flugzeugfonds hängen häufig von einem langfristigen Leasingvertrag, der Bonität einer Fluggesellschaft, technischen Restwerten und der späteren Verwertbarkeit des Flugzeugs ab.

Bei Problemen werden unter anderem Leasingausfall, Wartungsverpflichtungen, Restwertannahmen, Anschlussvermietung, Währung, Finanzierung und Verwertungskosten geprüft.

Welche Rolle spielt der Treuhänder?

Viele Anleger sind nicht unmittelbar als Kommanditisten im Handelsregister eingetragen, sondern über einen Treuhänder an der Fondsgesellschaft beteiligt.

Rechte und Pflichten ergeben sich dann nicht nur aus dem Gesellschaftsvertrag, sondern auch aus dem Treuhandvertrag.

Bei Ausschüttungsrückforderungen, Abstimmungen, Informationsrechten, Kündigung oder Erbfall muss deshalb die gesamte Vertragsstruktur ausgewertet werden.

Beteiligung verkaufen oder kündigen

Geschlossene Fonds sind regelmäßig nicht jederzeit zum ursprünglichen Anlagebetrag rückgabefähig. Ein Verkauf kann über einen Zweitmarkt oder im Wege einer privaten Übertragung versucht werden.

Vor einer Veräußerung sollten geprüft werden:

• Übertragungsbeschränkungen;
• Zustimmungserfordernisse;
• Kaufpreis und Abschläge;
• Provisionen und weitere Kosten;
• Haftung für frühere Ausschüttungen;
• Stichtag der Gewinn- und Verlustbeteiligung;
• steuerliche Folgen;
• Fortbestand möglicher Schadensersatzansprüche;
• Bonität und Seriosität des Erwerbers.

Geschlossene Fonds im Erbfall

Mit einer Beteiligung können nicht nur Vermögenswerte, sondern auch gesellschaftsrechtliche Pflichten und mögliche Haftungsrisiken auf Erben übergehen.

Zu prüfen sind insbesondere:

• Nachfolgeregelungen im Gesellschaftsvertrag;
• Fortsetzung mit mehreren Erben;
• Benennung eines gemeinsamen Vertreters;
• Eintragung oder Treuhandumschreibung;
• Bewertung der Beteiligung;
• offene Einlage- oder Nachschusspflichten;
• Ausschüttungsrückforderungen;
• laufende Sanierungsmaßnahmen;
• geerbte Schadensersatzansprüche;
• Verjährung möglicher Ansprüche.

Welche Schadensersatzansprüche können bestehen?

Je nach Beratungs- und Vertriebsstruktur können Ansprüche gegen unterschiedliche Beteiligte in Betracht kommen.

Wie wird ein möglicher Anlegerschaden berechnet?

Bei einer erfolgreichen Schadensersatzforderung kann das Ziel grundsätzlich darin bestehen, den Anleger so zu stellen, wie er ohne die fehlerhafte Empfehlung gestanden hätte.

In die Berechnung können unter anderem einfließen:

• geleistete Einlage;
• Agio und weitere Erwerbskosten;
• erhaltene Ausschüttungen;
• steuerliche Vorteile und Nachteile;
• Veräußerungs- oder Liquidationserlös;
• noch vorhandener Beteiligungswert;
• Finanzierungskosten;
• möglicher Gewinn einer Alternativanlage;
• offene Rückforderungsansprüche;
• Übertragung der Beteiligung.

Welche Beweise sind bei einer Falschberatung wichtig?

In vielen Fondsverfahren ist nicht nur der Inhalt des Prospekts, sondern auch der konkrete Verlauf des Beratungsgesprächs entscheidend.

• Beitrittserklärung und Zeichnungsschein;
• Beratungsprotokoll;
• Verkaufsprospekt und Nachträge;
• Prospektübergabebestätigung;
• Werbung und persönliche Berechnungen;
• Briefe, E-Mails und Nachrichten;
• eigene Gesprächsnotizen;
• Angaben zu anwesenden Zeugen;
• frühere Anlageerfahrungen;
• Unterlagen zum damaligen Gesamtvermögen;
• Nachweise zum Anlageziel;
• Finanzierungsunterlagen.

Verjährung bei Fonds- und Beteiligungsverfahren

Im Zusammenhang mit geschlossenen Fonds können unterschiedliche Verjährungsregeln gelten. Zeichnungsjahr, Anspruchsgrundlage, Kenntnisstand, Anspruchsgegner und frühere Maßnahmen müssen gesondert geprüft werden.

Bei älteren Beteiligungen kann insbesondere eine absolute Höchstfrist von Bedeutung sein. Bei Rückforderungsansprüchen gelten wiederum andere Fristläufe.

Eine einfache Beschwerde, eine Zahlungsaufforderung oder eine außergerichtliche Korrespondenz hemmt die Verjährung nicht in jeder Konstellation automatisch.

Unsere Leistungen bei geschlossenen Fonds und Beteiligungen

So prüfen wir Ihren Fondsfall

Welche Unterlagen benötigen wir?

• Beitrittserklärung oder Zeichnungsschein;
• Gesellschaftsvertrag;
• Treuhandvertrag;
• Verkaufsprospekt und Nachträge;
• Beratungsprotokoll;
• Prospektübergabebestätigung;
• Werbung, Berechnungen und Präsentationen;
• Finanzierungsvertrag;
• Einzahlungsnachweise;
• Ausschüttungsmitteilungen;
• Kapitalkonten oder steuerliche Ergebnisübersichten;
• Jahresabschlüsse und Geschäftsberichte;
• Gesellschafterinformationen und Beschlüsse;
• Sanierungs- oder Insolvenzmitteilungen;
• Rückforderungs- oder Nachschussschreiben;
• Schriftverkehr mit Beratern, Banken und Fondsgesellschaft;
• gerichtliche Schreiben und bekannte Fristen;
• Unterlagen Ihrer Rechtsschutzversicherung.

Häufige Fragen zu geschlossenen Fonds

Muss ich erhaltene Ausschüttungen zurückzahlen?

Nicht automatisch. Geprüft werden müssen Anspruchsgrundlage, Beteiligungsstruktur, Kapitalkonto, Haftsumme, Gesellschaftsvertrag und Berechtigung des Fordernden.

Was ist der Unterschied zwischen Innenhaftung und Außenhaftung?

Im Innenverhältnis geht es um einen Anspruch der Gesellschaft gegen den Anleger. Bei der Außenhaftung geht es um die persönliche Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern. Beide Anspruchskomplexe haben unterschiedliche Voraussetzungen.

Was bedeutet Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung?

Wird eine bereits erbrachte Einlage wirtschaftlich an den Kommanditisten zurückgezahlt, kann seine Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern bis zur maßgeblichen Haftsumme wieder aufleben.

Darf die Fondsgesellschaft einen Nachschuss verlangen?

Eine Nachschusspflicht besteht nicht allein wegen einer wirtschaftlichen Krise. Sie benötigt eine tragfähige gesellschaftsvertragliche oder gesetzliche Grundlage.

Kann ich wegen Falschberatung Schadensersatz verlangen?

Das ist möglich, wenn eine Beratungs- oder Aufklärungspflicht verletzt wurde, diese Pflichtverletzung für die Anlageentscheidung ursächlich war und der Anspruch nicht verjährt ist.

Ist ein geschlossener Fonds zur Altersvorsorge geeignet?

Das hängt von Anlageziel, Gesamtvermögen, Risikobereitschaft und Produkt ab. Wegen unternehmerischem Risiko, langer Laufzeit und eingeschränkter Veräußerbarkeit kann eine solche Beteiligung für sicherheitsorientierte Anleger ungeeignet sein.

Ist eine hohe Ausschüttung automatisch eine hohe Rendite?

Nein. Ausschüttungen können ganz oder teilweise aus Liquidität oder wirtschaftlich aus der Rückzahlung von Einlagen stammen. Entscheidend ist die Herkunft der Zahlung.

Kann ich meine Beteiligung kündigen?

Ordentliche Kündigungsrechte sind bei geschlossenen Fonds häufig stark eingeschränkt. Gesellschaftsvertrag, Laufzeit, Sonderkündigungsrechte und mögliche Übertragung müssen geprüft werden.

Soll ich ein Zweitmarktangebot annehmen?

Nicht ohne Prüfung von Kaufpreis, Kosten, Haftungsfolgen und wirtschaftlichen Alternativen. Ein niedriger Zweitmarktpreis kann eine schwierige Fondslage widerspiegeln.

Was passiert mit der Beteiligung im Erbfall?

Rechte und Pflichten können auf die Erben übergehen. Gesellschaftsvertrag, Treuhandvertrag und mögliche Nachfolgeregelungen müssen geprüft werden.

Soll ich eine Sanierungsvereinbarung unterschreiben?

Erst nach Prüfung. Die Vereinbarung kann zusätzliche Zahlungen, Rangrücktritte, Haftungsverzichte oder Änderungen Ihrer Gesellschafterrechte enthalten.

Vertritt SH Rechtsanwälte Fondsanleger bundesweit?

Ja. Die Kanzlei hat ihren Sitz in Essen und vertritt Anleger, Erben und weitere Beteiligte bundesweit. Besprechungen können persönlich, telefonisch oder per Videokonferenz stattfinden.

Übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten?

Das hängt vom Tarif, Versicherungsbeginn, Beteiligungstyp und konkreten Streit ab. Viele Verträge enthalten Ausschlüsse für Kapitalanlagen oder gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten.