Medizinrecht

Fachanwalt für Medizinrecht

Auszug aus dem Tätigkeitsspektrum von SH Rechtsanwälte im Medizinrecht:
 

Rechtsberatung

  • zur Arzthaftung (z.B. zu Aufklärungsfehlern, Behandlungsfehlern, Diagnosefehlern, Dokumentationsfehlern, Organisationsfehlern, Operationsfehlern, Rekonstruktion des Behandlungsverlaufs etc.);
  • zum gesetzlichen und privaten Krankenversicherungs- und Beihilferecht (z.B. Operationen, Heilkuren, dauernde Pflegebedürftigkeit, Vorsorge, Geburt und nach dem Tode etc.);
  • zur Medizinproduktehaftung (z.B. fehlerhafte Hüftprothese/Endoprothese, Brustimplantate, Herzschrittmacher, etc.);
  • zur Berufsunfähigkeitsversicherung (z.B. Rücktritt vom Versicherungsvertrag und Anfechtung des Versicherungsvertrags wegen Verletzung von Anzeigepflichten, Darlegung der Berufsunfähigkeit, Probleme der Umorganisation bei Selbstständigen, Probleme der Verweisbarkeit auf andere Tätigkeiten, Nachprüfung der gesundheitlichen Beeinträchtigung etc.);
  • zur Unfallversicherung (z.B. Darlegung des Unfalls, insbesondere bei Sportunfällen, rechtzeitige Geltendmachung von Ansprüchen, Höhe der Invaliditätsentschädigung und anderer Ansprüche, Neubemessung der Invaliditätsentschädigung);
  • zum Arzneimittelrecht, Apothekenrecht  und Pharmarecht  (z.B. Arzneimittelregress gegen den Beschwerdeausschuss wegen Überschreitung der Richtgrößen, Arzneimittelpreisrecht, Wettbewerbsrecht insbesondere Heilmittelwerbung etc.);
  • von niedergelassenen oder angestellten Ärzten im Genehmigungsverfahren der Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, bei Gründung einer Zweigstelle oder Filiale, beim Praxiskauf und auch bei der Abwehr von Rückforderungsansprüchen der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Konkurrenzschutz gegen Zulassung anderer Ärzte;
  • zum Berufsrecht (Approbationsrecht, inkl. Fremd- und Mehrbesitzverbot bei Apotheken);
     

Gestaltung und Prüfung 

  • von Arbeitsverträgen für angestellte Ärzte (Angestelltensitz);
  • von Chefarztverträgen oder Belegarztverträgen;
  • von Kooperationsverträge zwischen Krankenhausträgern und niedergelassenen Ärzten, zwischen Krankenhäusern und zwischen Krankenhäusern und Apotheken (z.B. Gemeinschaftspraxisverträge, Apparategemeinschaftsverträgen,Ärztepartnerschaftsverträge etc.);
  • von Kaufverträgen, Mietverträgen, Leasingverträgen und Arbeitsverträgen bei Gründung oder Übernahme einer Apotheke oder Praxis;
  • von Praxis Beitrittsvereinbarungen oder Ausscheidensvereinbarungen
     

Vertretung von niedergelassen oder angestellten Ärzten

  • im Zulassungsverfahren gegenüber der Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen;
  • bei Anerkennung einer Praxisbesonderheit (Regelleistungsvolumen);
  • im Disziplinarverfahren (z.B. Verhängung einer Disziplinarmaßnahme wegen Zeitprofilüberschreitung, Entziehung der Zulassung);
  • in selbstständigen Beweisverfahren;
  • vor der Gutachterkommission;
     

Prozessvertretung im Medizinrecht

  • bundesweit in allen medizinrechtlichen Verfahren vor allen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten sowie dem Kammergericht Berlin und vor den Sozialgerichten, den Landessozialgerichten und dem Bundessozialgericht sowie vor den Verwaltungsgerichten, den Oberverwaltungsgerichten und dem Bundesverwaltungsgericht. Wir arbeiten mit renommierten BGH-Anwälten zusammen, sodass wir auch Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof durchführen.

 

Risiken und Nebenwirkungen im Medizinrecht ausschließen
 

Wir vertreten Patienten, Behandelnde (Ärzte, Praxen, Kliniken), Apotheken und pharmazeutische Hersteller in allen medizin- und pharmarechtlichen Fragen. Das Medizinrecht ist ein weit gefächertes Rechtsgebiet und wurde nicht explizit in einem Gesetz geregelt.

So umfasst es unter anderem das Arzthaftungsrecht bei Verdacht auf Behandlungsfehler und auch das Schadensersatzrecht bei fehlerhaften Medizinprodukten. Ein Arzthaftungsfall liegt immer dann vor, wenn eine vertragliche Pflichtverletzung den Behandelnden gegenüber seinem Patienten zu einem Personenschaden geführt hat, also z. B. einem Diagnosefehler, einem Kunstfehler oder bei der Verabreichung von einem falschen oder falsch dosierten Medikament. Wir vertreten sowohl Patienten bei der Geltendmachung als auch medizinische Leistungserbringer (niedergelassene Ärzte, Gemeinschaftspraxen, Krankenhäuser) bei der Abwehr von Ansprüchen im Zusammenhang mit Behandlungsfehlern. Dies umfasst sowohl die Vertretung vor Gericht als auch im außergerichtlichen Bereich, beispielsweise vor einer Gutachterstelle für ärztliche Behandlungsfehler oder anderen Schlichtungsstellen.

Sind fehlerhafte Medizinprodukte verwendet worden, so können unter Umständen Ansprüche gegenüber dem Hersteller aus Produkthaftung, der beliehenen Stelle, die überhaupt für die Zulassung des Produktes verantwortlich war oder dem jeweiligen Krankenhaus oder Arzt wegen fehlerhafter Durchführung der Operationen durchgesetzt werden.

Das Medizinrecht befasst sich darüber hinaus mit dem Recht der gesetzlichen und privaten Krankenkassen, dem Versicherungsrecht und -soweit Personenversicherungen involviert sind-, auch mit der Unfall-, Berufsunfähigkeits- und Invaliditätsversicherung.

Letztlich beraten und vertreten wir Angehörige der Heilberufe (Ärzte, Apotheken, Hebammen, Physiotherapeuten etc.) in berufsrechtlichen Fragestellungen und insbesondere zu Fragen der Privatliquidation oder bei Praxisgründung, Praxisübergabe und Restrukturierung. Auch übernehmen wir die Vertretung in berufsbezogenen strafrechtlichen Verfahren, die sich gegen Angehörige der Heilberufe richten.

Vertrauen Sie unserer langjährigen Praxiserfahrung und Kompetenz auf dem Rechtsgebiet des Medizinrechts in allen Fragen der außergerichtlichen Tätigkeit und der Prozessführung. Unsere Kanzlei vertritt Patienten als auch medizinische Leistungserbringer.

Unser Medizinrechtsteam rund um Rechtsanwalt Holzmeier (Fachanwalt für Medizinrecht) steht Ihnen gerne für ein Erstberatungsgespräch zur Verfügung.

Aktuelles zum Medizinrecht

Krankenkasse muss Kosten für Brustverkleinerung übernehmen!

Unsere Mandantin hatte bei ihrer Krankenkasse die Kostenübernahme für eine beidseitige Brustverkleinerung, eine sogenannte Mammareduktionsplastik, beantragt.

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für Apotheker?

Viele Jahre kämpften Apotheker, die nicht in der öffentlichen Apotheke, sondern beispielsweise in der Industrie arbeiten, gegen die Deutsche Rentenversicherung.

Darf eine private Krankenversicherung ihre Leistungspflicht für künstliche Befruchtungen verheiratete Paare einschränken?

Paare mit Kinderwunsch finden in Deutschland einen echten rechtlichen Flickenteppich vor.

Ausschluss von Leistungen der Krankentagegeldversicherung bei Berufsunfähigkeit?

Viele Krankentagegeldversicherungen begründen ihre Leistungsablehnung damit, dass die Versicherten aufgrund ihrer Erkrankungen bereits berufsunfähig sind und damit kein Anspruch auf die Zahlung des Krankentagegeldes mehr bestehen würde.

Krankenkasse muss Kosten für Fettschürzenresektion übernehmen!

Starke Gewichtsreduzierung – Fettschürze entfernen: Wann zahlt die Krankenasse?

Haben Krebspatienten Anspruch auf die neueste Medikamente und neuste Chemotherapie?

Auch wenn noch nicht feststeht, ob ein Medikament für die angedachte Chemotherapie zugelassen wird, kann ein Patient Anspruch darauf haben, wenn es eine reale Chance für die Rettung aus einem akut lebensbedrohlichen Zustand ist. Wirtschaftliche Interessen der Krankenkassen müssen zurückstehen.

Anwälte für Medizinrecht

Vladimir Stamenković, LL.M.Rechtsanwalt

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